Der RRX auf dem Prüfstand

In vier Schritten zur Planfeststellung

Der RRX erfordert einen umfangreichen Aus- und Umbau der Infrastruktur. Das Vorhaben ist dazu in sechs Planfeststellungsbereiche mit jeweils verschiedenen Planfeststellungsabschnitten eingeteilt worden, für die jeweils ein eigenes Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Ziel dabei ist es, die Interessen aller Betroffenen gegeneinander abzuwägen und die bestmögliche Lösung zu finden. Die wichtigsten Schritte eines Planfeststellungsverfahrens sehen wie folgt aus:

Schritt 1: Einleitung des Planfeststellungsverfahrens

Die Deutsche Bahn AG oder eine ihrer Tochtergesellschaften legt dem Eisenbahnbundesamt (EBA) die gesammelten Unterlagen zum geplanten Bauvorhaben vor. Damit ist das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Nach einer Prüfung leitet das EBA die eingereichten Planunterlagen an die Anhörungsbehörde weiter. In Nordrhein-Westfalen sind das die jeweils örtlich zuständigen Bezirksregierungen.

Schritt 2: Anhörungsverfahren und Erörterung

Im nächsten Schritt werden die Planungen öffentlich ausgelegt. Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie anerkannte Naturschutzverbände können ihre Einwendungen vorbingen. Auch fachlich betroffene Behörden können Stellung nehmen. Können die Bedenken schriftlich nicht ausgeräumt werden, folgt ein mündlicher Erörterungstermin zum Finden einer gemeinsamen Lösung.

 

Schritt 3: Stellungnahme der Anhörungsbehörde

Nach Ende des Anhörungsverfahrens erhält das EBA als Planfeststellungsbehörde eine Stellungnahme der Anhörungsbehörde, in der das Ergebnis der Anhörung und Erörterung, die Stellungnahmen der Fachbehörden sowie die nicht erledigten Einwendungen zusammengefasst sind.

Schritt 4: Planfeststellungsbeschluss

Das EBA prüft die Stellungnahme der Bezirksregierung sowie alle für die Baumaßnahme relevanten technischen und rechtlichen Aspekte und entscheidet über die einzelnen Einwendungen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen. Anschließend erlässt das EBA den Planfeststellungsbeschluss. Das Bauprojekt ist damit formell genehmigt und kann umgesetzt werden. Möglich ist jedoch auch die Ablehnung des geplanten Vorhabens.